Beobachterbericht
Indonesische Parlamentswahlen 2024 | Jenseits der Macht: Die Rechtsstaatlichkeit angesichts demokratischer Widrigkeiten wahren
Asian Network for Free Elections (ANFREL) · June 7, 2024
Die internationale Expertenmission von ANFREL, akkreditiert von Bawaslu, entsandte drei Wahlanalysten, sieben Kurzzeitbeobachter und vier Beobachter für den Wahltag in 11 der 38 Provinzen Indonesiens, führte mehr als 126 Gespräche mit Interessenträgern und besuchte 113 Wahllokale für die Abstimmung am 14. Februar 2024. Sie berichtete von der weltweit größten eintägigen Wahl des Jahres mit 206 Millionen Wahlberechtigten, stellte jedoch fest, dass die Integrität der Wahl erheblichen Herausforderungen durch den Rechtsrahmen, durch die Unabhängigkeit der KPU, durch die Mobilisierung und den Missbrauch staatlicher Ressourcen zur Beeinflussung der Wählerpräferenzen sowie durch die Reaktionsfähigkeit von Bawaslu auf Beschwerden und Verstöße gegen das Wahlrecht ausgesetzt war. Getrennt davon berichtete sie über Des- und Fehlinformationen, einschließlich des aufkommenden Missbrauchs künstlicher Intelligenz, über die Stimmabgabe im Ausland einschließlich doppelter Wählerregistrierungen sowie über die 30-Prozent-Quote für weibliche Kandidatinnen.
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