Brasilianische Präsidentschaftswahl 2022
October 2, 2022 – October 30, 2022
Luiz Inácio Lula da Silva besiegte den amtierenden Jair Bolsonaro mit 50,90 % zu 49,10 % in der knappsten Präsidentschafts-Stichwahl der demokratischen Ära in Brasilien. Die Wahl fand nach anhaltenden Angriffen auf die elektronische Stimmabgabe statt. Diese Angriffe sind dokumentiert: Das TSE stellte später fest, dass Bolsonaro bei einer offiziellen Veranstaltung, die darauf abzielte, das System zu diskreditieren, politische Macht missbraucht und Medien missbraucht hatte. Die Behauptungen über eine Manipulation der Auszählung sind eine separate Frage. Vergleiche des TCU zwischen physischen Stimmzettel-Bulletins, veröffentlichten Aufzeichnungen und Integritätstests ergaben keine Abweichung, während das TSE die nach der Wahl erhobene Anfechtung der Liberal Party mangels stützender Hinweise zurückwies.
Offizielle Ergebnisse
Erste Runde, 2. Oktober
- Luiz Inácio Lula da Silva48,4%57.259.504
- Jair Bolsonaro43,2%51.072.345
Stichwahl, 30. Oktober
- Luiz Inácio Lula da Silva50,9%60.345.999
Gewählt
- Jair Bolsonaro49,1%58.206.354
Das Integritätsregister
Was die Beweislage belegt und was nicht — nebeneinander, jede Feststellung mit Quelle und Einstufung.
Was belegt ist
- InformationsoperationenBestätigt
Der Amtsinhaber nutzte eine offizielle Veranstaltung und öffentliche Kommunikationskanäle, um das Wahlsystem ohne Belege anzugreifen.
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In einem späteren Wahlrechtsurteil stellte das TSE fest, dass Jair Bolsonaro nach einem Treffen mit Botschaftern, bei dem öffentliche Ressourcen eingesetzt wurden, um unbelegte Behauptungen über die elektronische Stimmabgabe zu verbreiten, für den Missbrauch politischer Macht und den Missbrauch von Medien verantwortlich war. Die Feststellung betraf das Wahlumfeld und das institutionelle Vertrauen; sie war keine Feststellung, dass Stimmen verändert worden waren.
Quellen:1 - Verstöße gegen das VerfahrenKorroboriert
Die Wahl fand vor dem Hintergrund von Polarisierung, Desinformation, Angriffen auf Wahlinstitutionen und politischer Gewalt statt.
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Die OAS-Mission dokumentierte diese Belastungen und stellte zugleich fest, dass das TSE und die regionalen Wahlgerichte bei der Durchführung der Wahl Professionalität und institutionelle Robustheit zeigten.
Quellen:1
Was nicht belegt ist
- ErgebnisfälschungWiderlegt
Direkte Prüfungen ergaben keine Hinweise darauf, dass die geprüften elektronischen Aufzeichnungen oder Stimmzettel-Bulletins verändert worden waren.
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Das TCU stellte keine Abweichung fest, als stichprobenartig ausgewählte physische Stimmzettel-Bulletins mit veröffentlichten elektronischen Aufzeichnungen verglichen wurden, keine Abweichung bei 641 Integritätstest-Geräten und keinen Hinweis auf Betrug in den von ihm geprüften Verfahren. Diese Prüfungen beziehen sich unmittelbar auf die erfassten Gesamtergebnisse; sie sind stärkere Belege als virale Screenshots oder unerklärte numerische Muster.
Quellen:1 - Statistische AnomalienWiderlegt
Unterschiedliche Stimmenanteile der Kandidaten über verschiedene Wahlmaschinenmodelle hinweg belegten nicht, dass ältere Maschinen nicht identifizierbar oder betrügerisch gewesen seien.
Mehr Details
Die Liberal Party beantragte eine außergewöhnliche Überprüfung von vor 2020 gebauten Maschinen. Das TSE stellte keine stützenden Hinweise fest, merkte an, dass Maschinen aller Modelle einzeln rückverfolgbar gewesen seien und in beiden Wahlgängen verwendet worden seien, und bestätigte die Zurückweisung des Antrags. Eine Korrelation zwischen Maschinenmodell und Stimmenanteil eines Kandidaten kann widerspiegeln, wo unterschiedliche Modelle eingesetzt wurden; sie ist kein Kausaltest für Manipulation.
Prozessbewertung
Die Wahlverwaltung in Brasilien schloss die Auszählung unter starkem politischem Druck rasch ab und veröffentlichte sie. Der institutionelle Befund ist in präziser Weise gemischt: Die Kampagne umfasste einen gerichtlich festgestellten Missbrauch mit dem Ziel, das System zu diskreditieren, doch unabhängige technische Vergleiche und die gerichtliche Überprüfung stützten die Behauptungen nicht, dass die maschinelle Auszählung falsch gewesen sei.